Rechtsanwalt in Siegen - Seite 2

- Zur schnellen Rechtsanwaltssuche stehen im Internet verschiedene Service-Seiten zur Verfügung, die per Klick alle verfügbaren Rechtsanwälte eines Fachgebiet oder einer bestimmten Region auflisten. Im Bereich Kreuztal und Siegen ist unter anderem die Kanzlei Kotz vertreten, die mit RA Hans Jürgen Kotz einen Fachanwalt für Arbeitsrecht aufbieten kann. Die Kanzlei bietet auf ihrer Website eine praktische Onlinerechtsberatung. - Seite 2
 
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Aktuelle Urteile und Rechtsinformationen der Rechtsanwälte Kotz
Die Rechtsanwälte Kotz veröffentlichen in ihrem RSS-Feed aktuelle und interessante Urteile sowie Rechtsinformationen.
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Tags: rechtsanwalt anwalt fachanwalt rechtsanwalt-kotz siegen
Einträge: 21 Kategorie: Recht & Rechtsanwälte Export
hinzugefügt am: 23.08.2010 - 13:34:05 aktualisiert am: 19.01.2012 - 22:02:08
 
   
  Einträge
 
Arzthaftung - Überprüfung der Patientenvorstellungstermine
Ist ein Arzt im Rahmen der ihm obliegenden Betreeungspflicht des Patienten dazu verpflichtet, die Einhaltung von dessen Vorstellungsterminen zu überprüfen?
http://www.ra-kotz.de/arzthaftung_patientenvorstellungstermi ...
Eintrag vom: 17:31:00 - 14.08.2010
Fahrverbot gegen bekannte Schauspielerin mit hohem Einkommen
Auch bekannnte Schauspielerinnen mit hohen Einkommensverhältnissen fahren zu schnell im Strassenverkehr. Die Richter haben jedoch mit der Schauspielerin im vorliegenden Fall kein Mitleid, auch sie erhielt ein Fahrverbot.
http://www.ra-kotz.de/fahrverbot_gegen_bekannte_schauspieler ...
Eintrag vom: 17:29:00 - 14.08.2010
Winterreifenpflicht ist verfassungswidrig - Verstoß gegen Bestimmtheitsgebot
Die gesetzlichen Normierungen zur Winterreifenpflicht sind verfassungswidrig, da sie zu unbestimmt sind. Ein Bussgeld kann somit aufgrund nicht aufgezogener Winterreifen nicht verhängt werden.
http://www.ra-kotz.de/winterreifenpflicht_verfassungswidrig_ ...
Eintrag vom: 17:27:00 - 14.08.2010
Carport an der Grenze zum Nachbargrundstück
Kann ein Carport auf der Grundstücksgrenze zum Nachbarn errichtet werden?
http://www.ra-kotzde/carport_baugrenze.htm
Eintrag vom: 16:31:00 - 14.08.2010
Dose aus Ladenlokalregal auf Kunden gefallen – Schmerzensgeldansprüche
Fällt eine Dose aus einem Ladenlokalregal aufgrund falscher Stapelung auf einen Kunden und wird dieser hierdurch verletzt, so haftet der Betreiber des Ladenlokals auf Schadensersatz und Schmerzensgeld (OLG Brandenburg, Urteil vom 06.07.2010, Az: 11 U 29/09).
http://www.ra-kotz.de/dose_ladenlokal.htm
Eintrag vom: 16:19:00 - 03.10.2010
Dose aus Ladenlokalregal auf Kunden gefallen – Schmerzensgeldansprüche
Fällt eine Dose aus einem Ladenlokalregal aufgrund falscher Stapelung auf einen Kunden und wird dieser hierdurch verletzt, so haftet der Betreiber des Ladenlokals auf Schadensersatz und Schmerzensgeld (OLG Brandenburg, Urteil vom 06.07.2010, Az: 11 U 29/09). Ein Ladenlokalbetreiber muss alle Vorkehrungen zum Schutz seiner Kunden treffen, die sich in seinem Ladenlokal aufhalten. Eine Verkehrssicherung, die jeden Unfall ausschließt, ist freilich nicht zu erreichen. Es sind aber diejenigen Maßnahmen vom Ladenlokalbetreiber zu treffen, die nach den Erwägungen des jeweiligen Verkehrs im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren geeignet sind, eine Gefährdung bei bestimmungsgemäßem Gebrauch nach Möglichkeit zu vermeiden. Der Umfang der Verkehrssicherungspflicht im Einzelfall richtet sich danach, was ein vernünftiger Benutzer an Sicherheit erwarten darf. Einerseits hat der Geschäftsinhaber dafür zu sorgen, dass seine Kunden möglichst gefahrlos das Geschäftslokal begehen und dabei Waren aussuchen und entnehmen können. Andererseits darf er darauf vertrauen, dass sich die Kunden in vernünftiger Weise auf erkennbare Gefahren einstellen.
http://www.ra-kotz.de/dose_ladenlokal.htm
Eintrag vom: 16:17:00 - 03.10.2010
Dose aus Ladenlokalregal auf Kunden gefallen – Schmerzensgeldansprüche
Fällt eine Dose aus einem Ladenlokalregal aufgrund falscher Stapelung auf einen Kunden und wird dieser hierdurch verletzt, so haftet der Betreiber des Ladenlokals auf Schadensersatz und Schmerzensgeld (OLG Brandenburg, Urteil vom 06.07.2010, Az: 11 U 29/09). Ein Ladenlokalbetreiber muss alle Vorkehrungen zum Schutz seiner Kunden treffen, die sich in seinem Ladenlokal aufhalten. Eine Verkehrssicherung, die jeden Unfall ausschließt, ist freilich nicht zu erreichen. Es sind aber diejenigen Maßnahmen vom Ladenlokalbetreiber zu treffen, die nach den Erwägungen des jeweiligen Verkehrs im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren geeignet sind, eine Gefährdung bei bestimmungsgemäßem Gebrauch nach Möglichkeit zu vermeiden. Der Umfang der Verkehrssicherungspflicht im Einzelfall richtet sich danach, was ein vernünftiger Benutzer an Sicherheit erwarten darf. Einerseits hat der Geschäftsinhaber dafür zu sorgen, dass seine Kunden möglichst gefahrlos das Geschäftslokal begehen und dabei Waren aussuchen und entnehmen können. Andererseits darf er darauf vertrauen, dass sich die Kunden in vernünftiger Weise auf erkennbare Gefahren einstellen.
http://www.ra-kotz.de/dose_ladenlokal.htm
Eintrag vom: 21:38:00 - 02.10.2010
Arbeitgeberwechselmitteilung an Kunden des ehemaligen Arbeitgebers unzulässig?
Wer nach einem Wechsel zu einem anderen Unternehmen Kunden seines ehemaligen Arbeitgebers, die ihm aus seiner früheren Tätigkeit bekannt sind, anruft, um sie von dem Wechsel in Kenntnis zu setzen, begeht keine unzumutbare Belästigung im Sinne von § 7 Abs. 1 UWG (BGH, Urteil vom 11.03.2010, Az: I ZR 27/08).
http://www.ra-kotz.de/arbeitgeberwechsel_mitteilung_kunden.h ...
Eintrag vom: 18:08:00 - 11.09.2010
Mieteranspruch auf Schallschutz?
Ohne eine dahingehende vertragliche Regelung hat ein Wohnraummieter regelmäßig keinen Anspruch auf einen gegenüber den Grenzwerten der zur Zeit der Errichtung des Gebäudes geltenden DIN-Norm erhöhten Schallschutz (BGH, Urteil vom 07.072010, Az: VIII ZR 85/09).
http://www.ra-kotz.de/schallschutzmassnahme_mieteranspruch.h ...
Eintrag vom: 15:00:00 - 21.08.2010
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Einträge: 31 hinzugefügt am: 23.05.2011 - 13:14:50
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